Stellungnahmen gegen den Pflegenotstand aus den Krankenhäusern

Auf Antrag der Linksfraktion war am 25. November die „Pflegepersonal-Regelung 2.0“ (PPR 2.0) Thema im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Hinter diesem sperrigen Begriff steckt ein wichtiges Ziel: Bessere Pflege und bessere Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern durchzusetzen. Es geht darum, dass der tatsächliche Versorgungsbedarf der Patientinnen und Patienten zum Ausgangspunkt dafür gemacht wird, wie viele Pflegekräfte in einer Schicht eingesetzt werden müssen.

Ich habe die betrieblichen Interessenvertretungen in den Krankenhäusern eingeladen, das Thema nicht den vermeintlichen oder echten Expert*innen zu überlassen und selber eine Stellungnahme zur PPR 2.0 abzugeben. Über 70 Interessenvertretungen und Pflegekräfte sind dieser Einladung gefolgt und haben gegenüber den Abgeordneten des Gesundheitsausschuss schriftlich Position bezogen – für eine schnelle Einführung der PPR 2.0! Dafür auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlichen Dank!

Da der Bundestag diese Stellungnahmen leider nicht auf seiner Webseite dokumentiert, veröffentliche ich einen Teil davon hier – mit dem Einverständnis der Urheber*innen (siehe unten).

Links mit Berichten und Meldungen zur Anhörung

  • Das Video der Anhörung, einen Bericht dazu, sowie die Stellungnahmen der Verbände und Sachverständigen gibt es auf der Seite des Bundestags
  • Nach der Anhörung habe ich ein kurzes Videostatement aufgenommen (LINK zu youtube)
  • Bericht auf linksfraktion.de (03.12.): Weiter Druck machen für mehr Personal in der Krankenhauspflege
  • Artikel in der Berliner Zeitung (24.11.): Personalnotstand: Städtetag fordert mehr Pfleger in den Krankenhäusern (hier wird ausführlicher auf die betrieblichen Stellungnahmen eingegangen)
  • Artikel im Ärzteblatt (26.11.): Pflegepersonal­untergrenzen bildeten Bedarf nicht realistisch ab
  • Pressemitteillung von ver.di (24.11.): ver.di fordert bedarfsgerechte Personalvorgaben
  • Pressemitteillung des Deutschen Pflegerats (25.11.): Personalbemessungs-Instrument für das Krankenhaus nicht weiter auf die lange Bank schieben

Stellungnahmen aus den Krankenhäusern