Hubschrauberflüge über Ansbach

Pressemitteilung von Harald Weinberg

Hubschrauberflüge über Ansbach: Bundesregierung widerspricht Katterbacher Militärs US-Armee legt offenbar falsche Zahlen zu ihren Flugbewegungen vor MdB Harald Weinberg: „Soll die Luftverschmutzung kleingerechnet werden?“

Die Zahlen könnten unterschiedlicher kaum sein: Das US-Militär in Katterbach gibt für den 08. Februar 2018 zwei Flugbewegungen an, die Bundesregierung spricht derweil von 59. Das geht aus einer stichprobenartigen Überprüfung der US-Angaben durch das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage des Ansbacher Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg (DIE LINKE) hervor. Staatssekretär Peter Tauber (CDU) schließt in seiner Antwort eine Verwechslung mit dem zivilen Luftverkehr aus; diese Flugbewegungen kämen zu den 59 der US-Armee hinzu. Nach der Überprüfung der US-Angaben von nur zwei Tagen ist klar: Das Militär in Katterbach legt offenbar falsche Zahlen zu den Flugbewegungen in Ansbach vor (Angaben von US-Armee und Bundesregierung liegen dieser Mitteilung bei).
Dazu erklärt MdB Weinberg: „Ich wundere mich doch sehr über den Zahlenunterschied. Soll die Luftverschmutzung durch die US-Hubschrauber kleingerechnet werden? Die CO²-Belastung durch Trumps Truppen in Ansbach und Umland ist immerhin immens.“ Pro Flugstunde verbrauche ein US-Helikopter im Schnitt über 1.000 Liter JP-8-Kerosin. Die Luftverschmutzung eines einzigen Hubschraubers liege pro Stunde höher als bei einem PKW auf mehreren Zehntausend Kilometern. Laut US-Angaben fliegen die Katterbacher Hubschrauber zwischen 1.500 und 2.000 Stunden im Monat. Klar sei daher: „Die US-Armee ist mit Abstand der größte Umwelt-Gefährder im Raum Ansbach“, betont Weinberg mit Blick auf die heutigen Freitagsdemonstrationen fürs Klima.
Der Ansbacher Abgeordnete kündigt an, weitere Stichproben anzufragen. Denn eine umfassende Überprüfung aller US-Zahlen sei für die Bundesregierung derzeit zu aufwändig, wie ihm Staatssekretär Tauber unlängst erklärte. Schon jetzt stehe fest: „Angaben der US-Seite, etwa in der Fluglärmkommission, sind nur mit größter Vorsicht zu genießen.“

BUNDESREGIERUNG ANTWORTET ZUR PFC-VERSEUCHUNG IN KATTERBACH

BUNDESREGIERUNG ANTWORTET ZUR PFC-VERSEUCHUNG IN KATTERBACH

  • Montag, 8 Oktober 2018
Bundesregierung antwortet zur PFC-Verseuchung in Katterbach

Bundesregierung antwortet zur PFC-Verseuchung in Katterbach
Schadenshaftung „Einzelfallentscheidung“ – NATO-Truppenstatut sieht „Schiedsrichter“ vor
Harald Weinberg: „CSU-Staatsregierung muss klare Position zum US-Giftmüll beziehen“

Das Bundesumweltministerium hat jetzt MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) auf dessen Fragen zu PFC-Gift in Katterbach und Umgebung geantwortet. Staatssekretär Florian Pronold (SPD) betont darin die Gefährdung der Gesundheit der Anwohner. In Langzeitstudien seien negative Auswirkungen auf die Fortpflanzungsfähigkeit und das Immunsystem nachgewiesen worden. Bedeckt hält sich die Bundesregierung indes auf die Notwendigkeit einer schnellstmöglichen Sanierung. Diese Entscheidung obliege den Landesbehörden.
Unkonkret bleibt die Bundesregierung bei der Schadenshaftung. Hier sei der Einzelfall nach Art. VIII NATO-Truppenstatut zu prüfen. Komme man nicht zu einer gütlichen Einigung, entscheide ein „Schiedsrichter“, heißt es darin. Die in Satz (5 e) geregelte Aufteilung der Schadenshaftung 25:75 gelte nur gegenüber Dritten, jedoch nicht zwischen US-Truppen sowie dem Bund und der Länder.
Weinberg kommentiert: „Die Überschreitung der PFC-Grenzwerte im Grundwasser um das Elffache ist alarmierend. Derweil schieben sich Bund und Land den Schwarzen Peter gegenseitig zu. Damit ist dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Ansbacher Osten und in angrenzenden Landkreiskommunen wenig geholfen.“ Eine schnelle Sanierung scheitere wohl an der Weigerung des US-Militärs, die Kosten dafür zu übernehmen. Dies sei nicht hinnehmbar, so der Ansbacher Abgeordnete weiter: „In unserem Land gilt: der Verursacher haftet für den Schaden. Der Schaden durch das PFC-Gift für Mensch und Umwelt ist immens. Und die Verseuchung weitet sich aus. Die US-Armee muss jetzt in die vollständige Kostentragung einwilligen, damit rasch mit der Sanierung begonnen werden kann und die Gesundheit der Anwohner nicht noch mehr gefährdet wird.“
Der CSU-Staatsregierung falle es leicht, die Aufrüstung des US-Militärs in Katterbach wohlfeil zu begrüßen. Jetzt müsse sie im Interesse Ansbachs endlich klare Position zum US-Giftmüll beziehen.

PM Harald Weinberg

ÄRZTEMANGEL IM LANDKREIS ANSBACH

ÄRZTEMANGEL IM LANDKREIS ANSBACH

  • Dienstag, 7 Mai 2019
  • Pressemitteilung von Harald Weinberg
Ärztemangel im Landkreis Ansbach

Ärztemangel im Landkreis Ansbach: Kaum Entwarnung wegen baldigen Ruheständen
Harald Weinberg: „Kommunale Initiativen für Gewinnung von Medizinern fördern“
Verbesserung in Feuchtwangen – schwierige Lage an Wörnitz und auf Hahnenkamm

„Der Ärztemangel im Landkreis Ansbach ist in vielen Teilbereichen weiterhin akut. Mit Blick auf das vielerorts hohe Durchschnittsalter der Hausärzte kann kaum Entwarnung gegeben werden“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg, aktuelle Zahlen des Versorgungsatlas der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) . 
Im Vergleich zu 2015 zeigt sich zeigt eine leichte Erholung in den Versorgungsbereichen Feuchtwangen und Ansbach-Nord, das jedoch nur einen Versorgungsgrad von 77 Prozent erreicht. Dafür rutschen Dinkelsbühl und Wassertrüdingen, das mit der Hahnenkamm-Region (Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen) einen Versorgungsbereich bildet, in die drohende Unterversorgung. Grund ist das hohe Durchschnittsalter der Mediziner. Gerade in Wassertrüdingen sind mit im Schnitt 63,5 Jahren baldige Ruhestände absehbar.
Harald Weinberg sieht in kommunalen Ärztehäusern eine Lösung für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung. Das mache den ländlichen Raum attraktiv für junge Mediziner, die so Familie und Beruf besser vereinbaren könnten. Der Ansbacher Abgeordnete lobt kommunale Initiativen im Landkreis, etwa unlängst in Flachslanden, für die Behebung des Ärztemangels. Nötig sei jedoch eine viel stärkere und passgenaue Förderung für vom Ärztemangel betroffene Landkreise durch KVB und Freistaat. „Die bürokratische Landarztquote der Staatsregierung greift zu kurz.“

Pressemitteilung Harald Weinberg

Nein zum Abriss des Katharinenhospitals

NEIN ZUM ABRISS DES KATHARINENSPITALS FORCHHEIM!

Nein zum Abriss des Katharinenspitals Forchheim!

Das Katharinenspital in Forchheim ist eine Institution mit großer Tradition. Seit dem 14. Jahrhundert wird hier ein Alten- und Pflegeheim betrieben. Träger ist eine Stiftung. Aufgrund veränderter gesetzlicher Bestimmungen ist eine umfassende Sanierung nötig. Wenn es nach dem Bürgermeister von Forchheim geht, soll das Heim abgerissen werden.

In Abstimmung mit der Bürgerinitiative  Pro Katharinenspital Forchheim besuchte Harald Weinberg,MdB (Die Linke) zusammen mit Mitgliedern des Kreisverbands Bamberg/Forchheim das Heim.

Der kleine Saal reichte kaum aus. BewohnerInnen, Angehörige und einige MitarbeiterInnen warteten gespannt auf das angekündigte Gespräch. Harald Weinberg führte in die schwierige aktuelle Situation des deutschen Gesundheits- und Pflegealltags ein. Rasch ergab sich ein interessanter Austausch zur brisanten Lage der Forchheimer Pflegekräfte und der HeimbewohnerInnen.

Wut und Verzweiflung der Anwesenden kam in ihren Beiträgen zum Ausdruck. Schließlich hieß es doch über Jahre, dass im Bestand renoviert würde und Heimverträge wurden noch vor 3 Monaten geschlossen. Die Sorgen galten zum einen dem Verlust einer liebgewonnenen Gemeinschaft, aber auch den häufig befristet beschäftigten PflegerInnen. Manche BewohnerIn zog es im Alter in die Heimat, das Heim wurde mit Bedacht gewählt.

Hinter dem Spital steht eine Stiftung aus dem 14.Jhdt.,die nun in städtischer Verwaltung ist.Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Unterhaltung und Betrieb des Altenheims Katharinenspital in den jeweils dafür vorgesehenen Gebäuden in Forchheim und (neu seit 2000) die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb eines Krankenhauses in Forchheim. Sie soll mildtätig und gemeinnützig für bedürftige alte Menschen agieren.

Unisono herrschte die Angst entwurzelt zu sein, sich den geplanten Neubau von Wohnappartements mit etwa 13€/qm nicht leisten zu können und die nötige ambulante Versorgung nicht zu erhalten.Für OB Stumpf ist das Ganze „die Wohnform der Zukunft“.

Bisher hat nur ein Drittel der BewohnerInnen eine Zusage für einen Platz im Rotkreuzheim in Forchheim. Der Rest hängt wörtlich in der Luft. Wäre es zu einer Sanierung gekommen, hätte das alte Krankenhaus als Interim dienen können, doch ließ man dieses jahrelang leer stehen.

Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Bisher ist kein Heimvertrag gekündigt,beim Stadtratsbeschluss zum Abriss wurde bei 40 Stadträten mit 16:9 und vielen Enthaltungen abgestimmt. Eine weitere Sitzung Ende Juli befasst sich erneut mit dem Thema.

In dem Gespräch tauchten einige Ungereimtheiten auf. Sei es die Änderung des Stiftungszwecks zugunsten eines Krankenhausneubaus, die Vorstandschaft des OB beim Roten Kreuz und ein Heimneubau desselben. Ebenso sollten die Ausschreibungen und Abriss- & und Neubaukosten beleuchtet werden.

Harald Weinberg versprach dem OB zu schreiben und die Regierung Oberfranken wegen der Änderung des Stiftungszwecks einzuschalten. Die engagierten Diskussionsbeiträge und das Selbstbewusstsein der BewohnerInnen haben uns Besucher tief beeindruckt. Die Sache ist noch nicht entschieden!!!