FLÄCHENDECKENDE GESUNDHEITSVERSORGUNG FÜR ALLE MENSCHEN SICHERSTELLEN

• Donnerstag, 11 April 2019
• Pressemitteilung von Achim Kessler

Flächendeckende Gesundheitsversorgung für alle Menschen sicherstellen

 „Armut, Krieg, Vertreibung und Flucht, krank machende Lebens- und Arbeitsbedingungen – das Recht auf Gesundheit und bestmögliche Gesundheitsversorgung wird durch die derzeitigen sozialen und politischen Verhältnisse mit Füßen getreten“, erklärt Achim Kessler, gesundheitsökonomischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zum Weltgesundheitstag. Kessler weiter:

 „Weltweit ist der Zugang zu medizinischer Versorgung und damit die Chancen auf Gesundheit sehr ungleich verteilt. Sogar in einem reichen Land wie Deutschland spielt die Ungleichheit von Lebensbedingungen eine Rolle für die Gesundheit. Die mittlere Lebenserwartung bei der Geburt unterscheidet sich zwischen der niedrigsten und der höchsten Einkommensgruppe deutlich: der Unterschied macht bei Frauen mehr als vier Jahre, bei Männern sogar mehr als acht Jahre aus.

 Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung muss sicherstellen, dass jeder Mensch eine medizinische Versorgung in Anspruch nehmen kann. Linke Gesundheitspolitik bedeutet nicht nur, für eine flächendeckende, gute Gesundheitsversorgung einzutreten, sondern auch, die Ursachen von Ungleichheit zu bekämpfen. Wir müssen den Verhältnissen entgegentreten, die Armut und soziale Ungleichheit schaffen und verfestigen. Gesundheit ist ein Menschenrecht und alle Menschen müssen Zugang zu bestmöglicher Gesundheitsversorgung bekommen.“

Pressemitteilung Achim Kessler

SOZIAL ODER KAPITAL IN DER PFLEGE

• Donnerstag, 9 Mai 2019
• Pressemitteilung von Pia Zimmermann

 „Niemand kommt mehr am Finanzierungsproblem in der Altenpflege vorbei. Solidarisch oder kapitalgestützt – das ist die Grundfrage. Es ist unsozial, wenn acht Prozent der Pflegeversicherten 35 Milliarden Altersrückstellungen am Kapitalmarkt parken. Sozial geht nicht mit Kapital. Sozial geht nur solidarisch. Ein Anfang wäre, dass die Pflegeversicherungsbeiträge für alle auf Basis des Einkommens erhoben werden“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, nach der Anhörung des Gesundheitsausschusses am 8. Mai im Bundestag. Zimmermann weiter:

 „Von einer fairen Lastenverteilung in der Pflegefinanzierung sind wir weit entfernt. Dem stimmten auch die Sachverständigen in der Anhörung des Gesundheitsausschusses mehrheitlich zu. DIE LINKE fordert deshalb, die private in die soziale Pflegeversicherung zu integrieren. Nur so kann eine gerechte und nachhaltige Finanzierung erreicht werden.

 Wer die Pflegeleistungen für alle verbessern, Pflegekräfte gut bezahlen und Familien mit Pflegebedarf entlasten will, braucht eine einheitliche Pflegeversicherung. Denn Pflege ist kein Altersrisiko allein – sondern ein soziales Risiko für alle. Eine solidarische Finanzierung ist längst mehrheitsfähig. Nur diejenigen, die vom heutigen System profitieren, blockieren den Umstieg.“

ES GÄBE GENUG PFLEGEKRÄFTE

• Montag, 13 Mai 2019
• Pressemitteilung Pia Zimmermann

Es gäbe genug Pflegekräfte

 „Der Pflegenotstand hat weder mit fehlenden Pflegekräfte zu tun noch damit, dass die Menschen jetzt älter werden als früher. Der Pflegenotstand ist eine logische Folge verfehlter Politik“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai. Zimmermann weiter:

 „Ich bin sicher, dass die Altenpflegeeinrichtungen sich vor Bewerberinnen und Bewerbern nicht retten könnten, wenn sich die Arbeitsbedingungen und die Gehälter in der Altenpflege radikal ändern würden. Denn die meisten Pflegekräfte verlassen weit vor dem Erreichen des Rentenalters ihren Beruf. Sie gehen, um sich selbst vor den miserablen Arbeitsbedingungen zu schützen.

 Gute Arbeitsbedingungen heißt: ein Betreuungsschlüssel von einer Pflegekraft für zwei Bewohnerinnen oder Bewohner. Gute Arbeitsbedingungen, das sind verlässliche Dienstpläne nach den Wünschen der Pflegekräfte. Gute Arbeitsbedingungen bedeuten Anerkennung und Wertschätzung der Pflegekräfte und ihrer Arbeit – tagtäglich, nicht nur einmal im Jahr zum Tag der Pflege. Gute Gehälter fangen bei 3.000 Euro brutto im Monat an, sie enden nicht dort.

 DIE LINKE fordert schon lange eine Abkehr vom Profitstreben der Pflegekonzerne. Längst haben global agierende Fonds, die stets weltweit auf der Suche nach hochprofitablen Anlagemöglichkeiten sind, deutsche Pflegeeinrichtungen für sich entdeckt. Sie versprechen den Anlegerinnen und Anlegern Renditen im zweistelligen Bereich. Solange die Bundesregierung dieses System unterstützt, wird sich am Pflegenotstand nichts ändern.“

Pressemitteilung Pia Zimmermann

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